Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser Nach Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) und des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) zur Arbeitszeiterfassung hat jüngst das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) einen Gesetzentwurf (Referentenentwurf – RefE)…
Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser Worum ging es? In der vorhergehenden Fahrlehrerpost (FLP, Heft 2/2023, S. 6 ff) stellten wir Ihnen drei verwaltungsgerichtliche Entscheidungen vor. In den drei Entscheidungen ging es…
Zugang zum Fahrlehrerberuf ohne abgeschlossene Berufsausbildung – genügt ein mittlerer Bildungsabschluss? Sind Ausnahmen möglich? Die Verwaltungsgerichte vertreten verschiedene Auffassungen zu diesen Fragen. Dagegen entschieden das Oberverwaltungsgericht (OVG) Sachsen und das…
Jeder männliche Fahrlehrer, der länger im Beruf ist kennt die Situation oder hat von Kollegen davon gehört: Eine noch nicht volljährige Fahrschülerin, meist um die 17 Jahre alt, beginnt den…
In unserem Beitrag in Fahrlehrerpost Nr. 1/2022 haben wir darauf hingewiesen, dass ein Schlaganfall (med.: Apoplex) Auswirkungen auf die geistige oder körperliche Eignung zum Führen von KFZ haben kann, was…
Wegen angeblichem Verstoß gegen DVR-Konzept: Landesbehörde brummt Fahrlehrer erneuten Besuch einer Programmeinweisung Aufbauseminar auf. Verwaltungsgericht (VG) Schleswig sagt dazu: so geht’s nicht (Urteil vom 21.03.2022 – Az.: 7 A 5/22).…
Vorliegender Beitrag beschäftigt sich, auch vor dem Hintergrund des sich stetig erhöhenden Durchschnittsalters der Fahrlehrerschaft, mit den berufsrechtlichen Konsequenzen, die sich für Fahrlehrer ergeben, wenn sie einen Schlaganfall (med.: Apoplex)…
Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser www.fahrlehrerrecht.com Fahrlehrer – ein (Mangel-) Beruf mit Zukunft Verkehrsexperten sind sich einig: Die Anzahl der Fahrlehrer und Fahrschulen in Deutschland sinkt stetig seit vielen Jahren. Fahrschulen…
Vorgezogene Nachweispflicht vor 2023? Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser Es ist wirklich erstaunlich. Die deutschen Verwaltungsbehörden geben sich redliche Mühe, Rechtsanwälten Beschäftigung zu verschaffen. So erreichten uns neulich behördliche Schreiben an…
Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser Nach der Reform des Fahrlehrergesetzes (FahrlG) im Jahre 2017 (Inkrafttreten 2018) und einer Nachbesserung des reformierten FahrlG 2019 (Inkrafttreten 2020) ist es jetzt leichter als bisher…