Streit um Wechselplätze bei Fahrprüfungen zeigt, wie schnell aus Prüfmonopol ein Machtinstrument werden kann. Von Dietrich Jaser, Rechtsanwalt und Spezialist für Fahrlehrer- und Fahrschulrecht seit 1999 Wechselplätze, Gleichbehandlung und das…
Wenn ein Fahrlehrer in eine Situation gerät, in der ein strafrechtlich erheblicher Vorwurf im Raum steht, geht es nicht nur um „Strafe oder nicht“. Es geht sehr früh auch um…
Bundesverwaltungsgericht: Mittlere Reife genügt nicht – dennoch Fahrlehrerberuf auch ohne Berufsabschluss möglich Ausnahmen möglich: Zugang über Berufserfahrung und ergänzende Eignungsnachweise Ein Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 13. Dezember 2024 stellt…
Gericht eröffnet Chance bei Überschreitung der Drei-Jahres-Frist von Rechtsanwalt Dietrich Jaser Das Verwaltungsgericht (VG) Düsseldorf hat mit einem vom Autor erstrittenen Beschluss vom 23.12.2024 (Az. 6 L 3625/24) eine wichtige…
Es gibt Entscheidungen, da möchte man sich als Bürger nur an den Kopf fassen – und als Fahrlehrer gleich doppelt. In einem bemerkenswerten Beschluss hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht einer Behörde…
Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser Rechtsanwalt und Spezialist für Fahrlehrerrecht Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat in einem Beschluss vom 25. November 2024 eine wichtige Entscheidung für Fahrlehrer und Fahrschulinhaber getroffen. Dabei…
Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser, Günzburg Einleitung Der Autor vertritt die Auffassung, dass herkömmliche MPU-Gutachten zur Bewertung der beruflichen Zuverlässigkeit von Fahrlehrern ungeeignet sind. Erlaubnisbehörden ordnen bei Zweifeln an der Zuverlässigkeit…
Der Widerruf der Fahrlehrerlaubnis stellt einen erheblichen Eingriff in die Berufsfreiheit der Betroffenen dar und kann weitreichende Konsequenzen haben. Dieser Artikel beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen und eine aktuelle Entscheidung des…
In einigen Fällen kann das erfolgversprechend sein. Meint der Autor, Rechtsanwalt Dietrich Jaser, Günzburg In diesem Beitrag wird zur besseren Lesbarkeit das generische Maskulinum verwendet. Selbstverständlich sollen alle Geschlechter damit…
Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser Nach Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) und des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) zur Arbeitszeiterfassung hat jüngst das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) einen Gesetzentwurf (Referentenentwurf – RefE)…