Es gibt Entscheidungen, da möchte man sich als Bürger nur an den Kopf fassen – und als Fahrlehrer gleich doppelt. In einem bemerkenswerten Beschluss hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht einer Behörde…

Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser Rechtsanwalt und Spezialist für Fahrlehrerrecht Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat in einem Beschluss vom 25. November 2024 eine wichtige Entscheidung für Fahrlehrer und Fahrschulinhaber getroffen. Dabei…

Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser, Günzburg Einleitung Der Autor vertritt die Auffassung, dass herkömmliche MPU-Gutachten zur Bewertung der beruflichen Zuverlässigkeit von Fahrlehrern ungeeignet sind. Erlaubnisbehörden ordnen bei Zweifeln an der Zuverlässigkeit…

Der Widerruf der Fahrlehrerlaubnis stellt einen erheblichen Eingriff in die Berufsfreiheit der Betroffenen dar und kann weitreichende Konsequenzen haben. Dieser Artikel beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen und eine aktuelle Entscheidung des…

In einigen Fällen kann das erfolgversprechend sein. Meint der Autor, Rechtsanwalt Dietrich Jaser, Günzburg In diesem Beitrag wird zur besseren Lesbarkeit das generische Maskulinum verwendet. Selbstverständlich sollen alle Geschlechter damit…

Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser Nach Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) und des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) zur Arbeitszeiterfassung hat jüngst das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) einen Gesetzentwurf (Referentenentwurf – RefE)…

Zugang zum Fahrlehrerberuf ohne abgeschlossene Berufsausbildung – genügt ein mittlerer Bildungsabschluss? Sind Ausnahmen möglich? Die Verwaltungsgerichte vertreten verschiedene Auffassungen zu diesen Fragen. Dagegen entschieden das Oberverwaltungsgericht (OVG) Sachsen und das…

Jeder männliche Fahrlehrer, der länger im Beruf ist kennt die Situation oder hat von Kollegen davon gehört: Eine noch nicht volljährige Fahrschülerin, meist um die 17 Jahre alt, beginnt den…

In unserem Beitrag in Fahrlehrerpost Nr. 1/2022 haben wir darauf hingewiesen, dass ein Schlaganfall (med.: Apoplex) Auswirkungen auf die geistige oder körperliche Eignung zum Führen von KFZ haben kann, was…