Ein Pkw-Fahrer parkte sein Fahrzeug so ungeschickt, dass er etwa eine Stunde lang den Schienenverkehr der öffentlichen Straßenbahn blockierte. Nachdem die Straßenbahn aufgrund des Falschparkers die betreffende Stelle nicht passieren…
Ein Mechaniker, der während der Arbeit auf die Toilette ging, rutschte auf dem mit Seife verschmierten Boden aus und stürzte. Dabei zog er sich eine Nackenprellung und eine Gehirnerschütterung zu…
Bei dem sogenannten Reißverschlussverfahren handelt es sich um ein Einfädelungsverfahren, das die Straßenverkehrsordnung (StVO) in § 7 Abs. 4 gesetzlich regelt: „Ist auf Straßen mit mehreren Fahrstreifen für eine Richtung…
In Deutschland gibt es bislang keine gesetzlichen Vorgaben, die vorschreiben, dass das Abreißseil des Anhängers in eine dafür vorgesehene Öse eingehängt werden muss. Demgegenüber wird in der Prüfungsrichtlinie für die…
Ein sogenannter Reichsbürger äußerte im Zusammenhang mit der richterlich angeordneten Wohnungsdurchsuchung seiner Tochter gegenüber den Polizeibeamten unverhohlen seine politische Gesinnung und die damit verbundene Ignoranz geltenden deutschen Rechts. Diese Einstellung…
Fahrschulen werden immer wieder mit der Frage konfrontiert, ob Fahrschüler, die ihre abgesprochene Fahrstunde verpasst haben, trotzdem dafür bezahlen müssen. Rechtliche Aussagen dazu finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Bei…
Sich mit dem Fahrrad fortzubewegen wird immer beliebter, wobei die Zahl der eher rücksichtslosen Zweiradfahrer zumindest „gefühlt“ überproportional ansteigt. So dürfen Radler nur in bestimmten Ausnahmefällen nebeneinander fahren. Laut Straßenverkehrsordnung…
Weil sein Konto im Fahreigungsregister (FER) acht Punkte aufwies, wurde einem Kraftfahrzeuglenker die Fahrerlaubnis für alle Klassen entzogen. Durch seinen Widerspruch beantragte er eine aufschiebende Wirkung des Vollzugs der Maßnahme.…
Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser www.domusjuris.de Im Rahmen von Fahrschulüberwachungen kam und kommt es nach immer wieder zu Meinungsverschiedenheiten zwischen Fahrschulen und Erlaubnisbehörden, beispielsweise hinsichtlich der Beschäftigung von Fahrlehrern ohne festen…