Elektrokleinstfahrzeuge Fragen und Antworten
Das Bundesverkehrsministerium hat zu dieser Thematik einen Flyer publiziert, der in wesentlichen Teilen nachfolgend abgedruckt ist. Vorbemerkung Wenn wir über Mikromobilität sprechen, sprechen wir über kleinere Fahrzeuge mit elektrischem Antrieb,…
Fortbildungen steuerlich absetzen
In unserer schnelllebigen Zeit muss auch unser Wissen stetig aktualisiert werden. Dies gilt besonders auch für das Berufswissen. Das Finanzamt erkennt die Aufwendungen für Fortbildung deshalb bei Arbeitnehmern und Selbständigen…
Flucht vor Polizei
Ein Pkw-Fahrer flüchtete vor einer Streifenwagenbesatzung der Polizei, die bei ihm eine Verkehrskontrolle durchführen wollte und ihm deshalb das Haltesignal anzeigte. Daraufhin beschleunigte dieser sein Fahrzeug, um das Polizeifahrzeug, das…
Werbung mit „Online Fahrschule“?
LG Berlin: Vermittlungsportal für Fahrschuldienstleistungen darf nicht mit „Online Fahrschule“ werben – Wettbewerbszentrale erreicht Klärung weiterer wichtiger Rechtsfragen Das Landgericht Berlin hat in einem von der Wettbewerbszentrale geführten Grundsatzverfahren einem…
Lohn ohne Arbeit
Von Dietrich Jaser Rechtsanwalt www.domusjuris.de 1. Urlaub Unser erstes Beispiel für „Lohn ohne Arbeit“ ist der gesetzliche Urlaubsanspruch der Arbeitnehmer. Jede(r) Arbeitnehmer(in) (im Folgenden vereinfacht: „der Arbeitnehmer“) hat Anspruch auf…
Deutsche mehrheitlich für Tempolimit
Eine aktuelle Forsa-Umfrage hat ergeben, dass sich inzwischen 57 Prozent der Bundesbürger für ein Tempolimit von 130hm/h auf Autobahnen aussprechen. So wandten sich zum Beispiel Deutsche Umwelthilfe, ökologischer Verkehrsclub VCD,…
Geblitzt – Messdaten nicht gespeichert
Im Juli 2019 hatte das Verfassungsgericht des Saarlandes mit einem Urteil entschieden, dass Fotos von Blitzgeräten, die die Messdaten nicht speichern, vor Gericht nicht verwertbar sind, auch wenn die Geräte…