Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser www.fahrlehrerrecht.com Fahrlehrer – ein (Mangel-) Beruf mit Zukunft Verkehrsexperten sind sich einig: Die Anzahl der Fahrlehrer und Fahrschulen in Deutschland sinkt stetig seit vielen Jahren. Fahrschulen…
Einem deutschen Staatsangehörigen, der seinen Hauptwohnsitz in Spanien und einen weiteren Wohnsitz in Karlsruhe hat, wurde wegen Trunkenheit seine deutsche Fahrerlaubnis entzogen. Zwei Jahre später stellte ihm die spanische Behörde…
Im Juni 2021 beschloss das Bundeskabinett das von Andreas Scheuer vorgelegte neue Verkehrssicherheitsprogramm der Bundesregierung für die Jahre 2021 bis 2030. Scheuer propagierte das Ziel „Null Verkehrstote“, aus Sicht des…
Die Wettbewerbszentrale weist darauf hin, dass Fahrschulunternehmer bei ihrer Werbung für den Einsatz von Fahrsimulatoren nicht den Eindruck erwecken dürfen, dass sich die Möglichkeit, in der Fahrschule auf einem solchen…
Wer eine Photovoltaikanlage betreibt und zumindest einen Teil des erzeugten Stroms in das öffentliche Netz einspeist, muss dies jedes Jahr in seiner Einkommensteuererklärung angeben. Für Anlagen mit einer installierten Leistung…
Das Landgericht Münster hat auf Antrag der Wettbewerbszentrale einer Fahrschule untersagt, in Zukunft damit zu werben, bei ihr könne der Motorradführerschein in 5 Tagen erworben werden (LG Münster, Versäumnisurteil vom…
Ein 36jähriger Fahrerlaubnisbewerber aus Thüringen war zu schnell unterwegs, worauf sein Fahrlehrer das Fahrzeug abbremste. Daraufhin kam es zu einem heftigen Streit, in dessen Verlauf der Fahrschüler ausrastete und das…
Geschäftsführer, die ihre GmbH allein oder gemeinsam mit anderen Gesellschaftern führen, müssen darauf achten, dass das Gehalt im Vorhinein eindeutig im Anstellungsvertrag vereinbart ist. Die Höhe der Vergütung muss dem…
Die EU plant wieder einmal mehr eine neue Überwachungsbehörde, die AMLA (Anti-Money Laundering Authority). Diese soll 250 Mitarbeiter umfassen und europaweit kriminelle Geldwäsche verfolgen. In diesem Zusammenhang ist auch eine…
Der Wind weht oft ziemlich rau auf deutschen Straßen. Ursache dafür ist oft die rücksichtslose Verfolgung eigener Ziele. Manche wollen eben ungehindert fahren, missachten den Mindestabstand, setzen die Lichthupe ein…