Auffahrunfall in der Waschstraße
In einer vollautomatisierten Waschstraße kam es zur Kollision von drei Fahrzeugen. Nachdem der vorderste Wagen, ein Mercedes, grundlos gebremst hatte, geriet er aus dem Schleppband und blieb stehen, während die…
Fahrzeugkolonne überholt
Wer kennt das nicht: Auf einer zweispurigen Straße fährt man hinter einer Fahrzeugkolonne her, die sich mit nur mäßiger Geschwindigkeit fortbewegt. Kolonnenspringen oder hinterherschleichen? In dieser Situation, entschloss sich ein…
Der Interessenverband Deutscher Fahrlehrer kämpft weiterhin für ein besseres Fahrlehrergesetz
Komplettfassung Nachdem wir in der letzten Ausgabe aus Versehen nur Teile abgedruckt haben, nachfolgend nun die Komplettfassung: Im Juli 2018 bekam der IDF vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur…
Keine Haftung bei Steinschlag
Ein PKW wurde im Baustellenbereich eines Autobahnkreuzes am Dach und an der Motorhaube beschädigt. Die Fahrerin behauptet, dass die Beschädigung durch herab fallende Steinchen vom LKW mit Anhänger verursacht wurde…
Fahrlehrerprüfung: Wartezeit nach zwei verpatzten Wiederholungen
Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser www.domusjuris.de Fahrlehrerprüfung: Wartezeit bis 2021 nach zwei verpatzten Wiederholungen? Verwaltungsgericht München spricht Klartext zugunsten der Fahrlehreranwärter. Verwaltungsgericht München am 17. Januar 2019: In einer mündlichen Verhandlung…
Portal muss Schadensersatz zahlen
Das Bewertungsportal YELP bezog zur Bewertung dreier Fitnessstudios im Raum München nur Wertungen ein, die von einer Empfehlungssoftware nach verschiedenen Kriterien ausgewählt und mit dem Prädikat "empfohlen" versehen wurden. Dadurch…
Abgeschleppt: Zuerst Geld, dann Standortbekanntgabe
So manchen Falschparker, der sein KFZ im Parkverbot abstellt, erwartet bei seiner Rückkehr eine böse Überraschung: Sein Fahrzeug ist am Abstellort nicht mehr auffindbar. Im vorliegenden Fall hatte eine Autofahrerin…
Fahrzeugrückgabe trotz Update
Das Oberlandesgericht Köln ist der Auffassung, dass ein Fahrzeug, in dem vom Hersteller eine Software für die Motorsteuerung verbaut ist, auch dann zurückgegeben werden kann, wenn der Käufer ein Software-Update…
VW darf weiter Autos produzieren
Im Zuge der Dieselaffäre hat sich ein Einwohner von Potsdam an die Stadt Wolfsburg gewandt und gefordert, der Volkswagen AG unter anderem wegen gewerberechtlicher Unzuverlässigkeit die Gewerbeausübung zu untersagen. Er…
Handy nur gehalten
Ein PKW-Fahrer erhielt einen Bußgeldbescheid wegen unerlaubter Handynutzung am Steuer. Er war jedoch davon überzeugt, dass durch das alleinige Halten des Geräts dessen Nutzung nicht belegt sei und beschritt den…